Beijing

„Jüngsten Forschungsergebnissen der US-amerikanischen Harvard-Universität zufolge beträgt die Zufriedenheitsrate der chinesischen Bevölkerung mit der KP Chinas über 90 Prozent.“ Mit diesem Beitrag auf Twitter wies die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am 12. Juli die verleumderischen Behauptungen von US-Außenminister Mike Pompeo über die KP Chinas energisch zurück.

Der Erforschungsbericht mit dem Titel „Verständnis der Festigkeit der KP Chinas: langfristige Meinungsumfrage in China“ wurde vom Ash Center for Democratic Governance and Innovation an der Harvard-Universität im Juli 2020 veröffentlicht. Drei Experten der Universität haben dabei von 2003 bis 2016 insgesamt acht Untersuchungen in China durchgeführt. Demnach hat sich die Zufriedenheit der chinesischen Bevölkerung mit der Regierung seit 2003 fast umfassend erhöht. Vor allem war ein deutlicher Anstieg der Zufriedenheit der Bürger im Binnenland sowie in armen Gebieten zu verzeichnen.

Der Studie zufolge ist die Zufriedenheit der chinesischen Bevölkerung mit den Regierungen auf Zentral-, Provinz- (auch regierungsunmittelbare Städte), Stadt- und Kreis- sowie Gemeindeebene von 2003 bis 2016 gestiegen. 2016 betrug die Zufriedenheitsrate der Chinesen mit der Zentralregierung 93,1 Prozent. Bei Regierungen auf den anderen drei Ebenen belief sie sich auf mehr als 70 Prozent.

Darüber hinaus sind positive Veränderungen beim Eindruck der chinesischen Bevölkerung von Beamten der lokalen Regierungen aufgetreten. Im Bericht ist schwerpunktmäßig die Bewertung der Bevölkerung für die Regierungen in drei Aspekten ermittelt worden: öffentliche Dienstleistungen, Korruptionsbekämpfung und Umweltschutz.

Die meisten Befragten waren der Ansicht, die Regierungen hätten sich tatkräftig dafür eingesetzt, Wohlstand zu optimieren. Vor allem die Bemühungen der chinesischen Regierung um eine Gewährleistung für schwache Volksgruppen sollten gewürdigt werden. Von 2006 bis 2011 hat sich die Abdeckungsrate der staatlichen Krankenversicherung unter den Befragten von 43 Prozent auf 95 Prozent mehr als verdoppelt.

Hua Chunying erklärte: „Die Schlussfolgerung des Forschungsberichts ist, dass die Verwaltungsgrundlage der KP Chinas stabil ist und diese Festigkeit auf die umfassende Unterstützung der Bevölkerung zurückzuführen ist. Dem Bericht zufolge wird diese hohe Unterstützungsrate wahrscheinlich von einigen US-Politikern beneidet. Allerdings ist sie für sie unerreichbar. Das ist die beste und stärkste Antwort auf die böswilligen Attacken gegen die KP Chinas durch Politiker wie Mike Pompeo.“