Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 31. Sitzung
Termin:	Do, 14.03.2019 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Haushaltssicherungskonzept 2019 bis 2022	488a/16-21
3	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019	457/16-21
	einschl. Fortschreibung - Beschlussfassung
4	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2018 - 2022	458/16-21
	Beschlussfassung
	TEIL I
5	Darlehen Stand 31.12.2018 Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	485/16-21
6	E-Government und Digitalisierung -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Bezug: Haushaltsbegleitantrag Nr. 80 der Bündnisfraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität vom 20.02.2018	487/16-21
7	Finanzbericht 2018	489/16-21
8	Kostenüberwachung von größeren Projekten hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte	493/16-21
9	HH-Begleitantrag: Stellenplan Schwimmbad Bezug: Antrag Nr. 64 der Fraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität vom 18.2.2018	486/16-21
10	Streichung der übertariflichen Gewährung von Freizeit am Geburtstag sowie an der Kerb -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Bezug: Haushaltsbegleitantrag Nr. 68 der WsR-Fraktion zum Haushalt 2018 hier: DS-Nr. 318/11-16 Haushaltskonsolidierung ab 2014; Maßnahme Nr. 6	492/16-21
11	Personalgewinnung und -bindung im Kitabereich; hier: Ergebnis der Überprüfung der derzeitigen Eingruppierung, mit dem Ziel der Höhergruppierung in die Entgeltgruppe S 10 TVöD Bezug: DS 397/16-21 - Personalgewinnung und -bindung im Kitabereich	491/16-21
12	Straßenbeleuchtung bis 1:00 Uhr - Brunnenstraße / Oppenheimer Straße Bezug: Antrag Nr. 33 der SPD-Fraktion vom 12.09.2018	494/16-21
13	Busverbindung zwischen Bauschheim und Ginsheim Bezug: Antrag Nr. 18 der Fraktion WsR vom 14.11.2017 (Prüfantrag zur Verweisung)	495/16-21
14	Wahl der von der Stadtverordnetenversammlung zu berufenden Vertreter/innen in die Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen	496/16-21
15	Berufung eines Mitglieds der Frauenkammer hier: Wildwasser Kreis Groß-Gerau e.V.	497/16-21
	TEIL II
16	Wahl von Mitgliedern für das Ortsgericht Rüsselsheim-Stadt	504/16-21
17	Kultur123 Stadt Rüsselsheim Wirtschaftsplan 2019	461/16-21
18	Prüfung der Einrichtung eines Bildungs- und Kulturzentrums	483/16-21
19	Finanzielle Förderung und veranstaltungstechnische Ausstattung des soziokulturellen Zentrums "das Rind"	490/16-21
20	196. Vergleichende Prüfung „Kommunaler Wohnungsbau"	484/16-21
21	Anfragen und Mitteilungen