Am 24. November 2022 diskutierten im Rahmen der 14. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche von Friedrich-Schiller-Universität (FSU) und Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) Fachleute aus Wissenschaft, Wirtschaft, Regulierung und Politik über die derzeitigen Entwicklungen und Regulierungsbedarfe im Jugendmedienschutz.
Jochen Fasco, Direktor der TLM, zugleich stellvertretender Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) freute sich, viele Interessierte aus allen Teilen Deutschlands beim Online-Format begrüßen zu können.
Im Fokus der Veranstaltung standen die gegenwärtigen medialen Phänomene, wie zum Beispiel entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte in Online-Games oder in sozialen Netzwerken, deren Wirkung auf Kinder und Jugendliche sowie aktuelle und geplante regulatorische Lösungsansätze.
Prof. Dr. Kai von Lewinski, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medien- und Informationsrecht an der Universität Passau, verdeutlichte das Spannungsfeld zwischen Jugendmedienschutz und Kommunikationsfreiheit. Er plädierte dafür, dass „Jugendmedienschutz nicht nur Kinder und Heranwachsende als Rezipienten schützen sollte, sondern umfassend als Nutzer der verschiedenen Medien. Lediglich auf die Inhaltedistribution gerichtete Schutzmechanismen greifen hier mittlerweile zu kurz und bergen die Gefahr der Überregulierung. Zudem ist die aktuelle Struktur der unterschiedlichen Regelwerke zwar konvergent gedacht, letztlich aber zu kompliziert konzipiert.“
Angelika Heyen, Bereichsleiterin für Jugendmedienschutz in der TLM, berichtete über aktuelle Problemfelder und Herausforderungen: Die veränderte Mediennutzung mit mobilen Endgeräten auf interaktiven Plattformen konfrontiere Kinder und Jugendliche mit vielen neuen Kommunikations-, Daten- und Kostenrisiken, aber auch mit immer mehr Hass, Gewalt und Desinformationen. Das gelte für soziale Netzwerke, aber auch für Videoportale und Online-Games. „Technische Schutzsysteme bieten schon viele gute Möglichkeiten, Kinder und Jugendliche zu schützen. Im Moment gibt es hier aber noch zu viele Lücken und Schwächen“, so Angelika Heyen.
Susanne Spiekermann, LL.M., Referentin – Abteilung Medien, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, stellte daraufhin die aktuellen Lösungsansätze vor, die Gegenstand des zur Anhörung gestellten Diskussionsentwurfes des Jugendmedienschutzstaatsvertrags sind. Sie führte zum technischen Jugendmedienschutz und hier insbesondere zur sogenannten „One-Button-Lösung“ aus, die es ermöglichen soll, technische Endgeräte einfacher für Kinder und Jugendliche sicher zu konfigurieren. Susanne Spiekermann sieht „die Notwendigkeit einer zentralen Einstellungsmöglichkeit, die insbesondere die verschiedenen bestehenden Schutzmechanismen miteinander verknüpft, da die bisherigen technischen Schutzmechanismen durch Eltern kaum genutzt werden.“
Vor dem Hintergrund der sich rasant verändernden und ausbreitenden Mediennutzung sahen die Gastgeber der Veranstaltung, Prof. Dr. Christian Alexander (FSU) und Jochen Fasco (TLM), eine Pflicht beim Gesetzgeber, in regelmäßigen Abständen die Instrumentarien des Jugendmedienschutzes zu evaluieren und anzupassen, da der Staat sonst seiner Fürsorgepflicht gegenüber Kindern und Jugendlichen nicht gerecht wird.
Zum Abschluss der Veranstaltung wies Prof. Dr. Christian Alexander (FSU) auf die geplanten 15. Jenaer Medienrechtlichen Gespräche von TLM und FSU hin. Sie werden voraussichtlich am 20. April 2023 zur „Abgrenzung von staatlichem Informationshandeln und redaktioneller Berichterstattung“ stattfinden.
Hinweise:
Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie zu den vergangenen Jenaer Medienrechtlichen Gesprächen einschließlich der Videos zu den Veranstaltungen finden Sie unter https://www.rewi.uni-jena.de/JMRG.
Im Frühjahr 2023 gehen die Jenaer Medienrechtlichen Gespräche von TLM und FSU in die nächste Runde. Eine Einladung folgt rechtzeitig und wird auch im Newsletter der TLM bekannt gemacht.
