Repräsentative Umfrage : Fast zwei Drittel der Deutschen wollen Stopp aller Rüstungsexporte
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Der Kampfpanzer Leopard 2 ist einer der Exportschlager der deutschen Waffenindustrie. Bild: dpa
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen will alle Rüstungsexporte stoppen. Besonders ein Land soll keine deutschen Waffen mehr bekommen.
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt den Verkauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern an andere Staaten ab. Wie aus einer am Dienstag vorgestellten, repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorgeht, sind 64 Prozent der Befragten gegen Waffenexporte. 80 Prozent sprechen sich gegen jegliche Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete aus.
Besonders groß ist die Ablehnung bei Waffenexporten an das Nato-Mitglied Türkei: 83 Prozent der Befragten lehnen die Lieferung von Waffen und anderen Rüstungsgütern dorthin ab.
Die Umfrage sei als Aufforderung an die Bundesregierung zu verstehen, „endlich eine restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen und in einem ersten Schritt keine Waffen mehr in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern“, erklärte Max Weber vom Bündnis „Frieden geht“. Darin sind Menschen aus der Friedensbewegung, den Kirchen, Entwicklungsorganisationen, Kulturschaffende und Sportler vertreten.
Das Bündnis fordert einen Stopp deutscher Rüstungsexporte. Wichtige Schritte auf dem Weg dahin seien ein Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition. Zudem solle die Bundesregierung keine staatlichen Hermes-Bürgschaften mehr zur Absicherung von Rüstungsexporten sowie Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen genehmigen.
Aus Protest gegen die deutsche Exportpolitik hat das Bündnis einen Staffellauf begonnen, der Anfang vergangener Woche am Sitz des Kleinwaffenherstellers Heckler & Koch in Oberndorf startete und zahlreiche Rüstungsproduzenten und Behörden passiert. Am Sonntag endet die Aktion in Berlin mit einer Kundgebung.