Drucksache - 1736/V  

 
 
Betreff: Obdachlosenunterkunft für Frauen
Status:öffentlichAktenzeichen:1221/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-, Links- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel
2. Rolle, L.
3. Bader, Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.01.2020 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Frauen und Gleichstellung Empfehlung
12.02.2020 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
11.03.2020 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
10.06.2020 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
12.08.2020 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
09.09.2020 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
07.10.2020 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
04.11.2020 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
13.02.2020 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren vertagt   
12.03.2020 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren vertagt   
14.05.2020 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren vertagt   
11.06.2020 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
26.11.2020 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.01.2021 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 26.11.2020
Beschluss vom 20.01.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Bezirk Steglitz-Zehlendorf eine Obdachlosenunterkunft ausschließlich für Frauen und Frauen mit Kindern zu schaffen.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

 

In der 74. Sitzung des Ältestenrats am 21.01.2020 ist die Linksfraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 12.02.2020 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Bezirk Steglitz-Zehlendorf eine ganzjährige Obdachlosenunterkunft ausschließlich für Frauen zu schaffen.

 

Die SPD-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

 

 

Uhde

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 11.06.2020 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und in der am 12.02.2020 geänderten Fassung mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

lsch

Auschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 04.11.2020 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung beraten und in der am 12.02.2020 geänderten Fassung mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Uhde

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 26.11.2020 in der 50. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und in der am 12.02.2020 geänderten Fassung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 44. Sitzung am 20.01.2021 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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