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Drucksache - 1781/V
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Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Planungsräume, in denen laut aktuellem Grobscreening moderate Aufwertungsfaktoren konstatiert werden (sogenannte passive Beobachtungsgebiete), jährlich einen Bericht zu Aufwertung und Verdrängung zu erstellen und schriftlich der BVV vorzulegen, um auf weitere Auffälligkeiten frühzeitig mit weiteren Untersuchungen reagieren zu können.
Dies umfasst folgende Planungsräume:
Begründung:
Die Planungsräume mit moderater Aufwertung sollen durch das Bezirksamt weiter beobachtet werden mit dem Ziel, Verdrängungsprozesse rechtzeitig feststellen und ggf. weitere Untersuchungen veranlassen zu können.
Der Antrag wurde am 09.06.2020 in der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die Planungsräume, in denen laut aktuellem Grobscreening moderate Aufwertungsfaktoren konstatiert werden (sogenannte passive Beobachtungsgebiete), jährlich einen Bericht zu Aufwertung und Verdrängung zu erstellen und schriftlich der BVV vorzulegen, um auf weitere Auffälligkeiten frühzeitig mit weiteren Untersuchungen reagieren zu können.
Dies umfasst folgende Planungsräume:
Begründung: Unverändert.
Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 4 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
Der Antrag wurde am 03.09.2020 in der 47. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und in der Fassung vom 09.06.2020 mit 3 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 41. Sitzung am 16.09.2020 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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