Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 19. Sitzung
Termin:	Do, 16.03.2023 17:30 Uhr
Ort:	Campus Stadtwerke Arnsberg 59823 Arnsberg Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 14.02.2023
3.	Einführung und Verpflichtung des Ersten Beigeordneten Christopher Hilverling
4.	Einführung und Verpflichtung des Beigeordneten und Stadtkämmerers Rainer Schäferhoff
5.	Frauen in die Politik! Eine Befragung zur Situation in der Kommunalpolitik in fünf Städten der Region Ost- und Südwestfalen" -Ergebnispräsentation zur Onlinebefragung, Frau Dr. Helga Lukoschat, eaf, Berlin-	43/2023
6.	Personelle Änderungen in Gremien
6.1	Personelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)
6.2	Entsendung von Vertretern in Drittorganisationen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten -Bestellung von Mitgliedern/stellv. Mitgliedern in verschiedenen Drittorganisationen-	11/2023
7.	2. Nachtrag zum Stellenplan 2022 / 2023	38/2023
8.	Smart Cities Made in Germany „5 für Südwestfalen“ Hier: Ethische Leitlinien für die Smart City Arnsberg (ELLA)	44/2023
9.	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" hier: Finanzierung und überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle in Herdringen	49/2023
10.	Satzungsänderungen
10.1	3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Arnsberg vom 07.12.2001	15/2023
10.2	3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Arnsberg vom 07.12.2001; hier: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur anstehenden Satzungsänderung	15/2023 1. Ergänzung
10.3	Erste Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg für die Ausschüsse, den Integrationsrat und den Bürgermeister	51/2023
11.	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Neues Freizeitbad Arnsberg GmbH	34/2023
12.	Energiekrise: Einspar- und Vorsorgemaßnahmen der Stadt Arnsberg, ihrer Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften -Aktueller Stand-	105/2022 3. Ergänzung
13.	Bericht über die Aufwendungen und Erträge gem. § 6 der Verordnung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchen-denaufnahme) zum Stichtag 31.12.2022	40/2023
14.	Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW; Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2021 durch die "Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft"	26/2023
15.	Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung" Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung “Stadtentwässerung“ Abschlussprüfung 2021 Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen, mit Sitz in Bielefeld“	27/2023
16.	Gemeinsame Ausbildungsinitiative der Stadt Arnsberg und ihrer Tochtergesellschaften	32/2023
17.	Fraktionsanträge
17.1	Erwerb des Pfarrheims in Müschede -Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die GRÜNEN vom 08.03.2023-