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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 22. Sitzung, Optionale Ratssitzung
Termin: Do, 17.08.2023 17:30 Uhr
Ort: Campus Stadtwerke Arnsberg
59823 Arnsberg
Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 15.06.2023  
3. Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Aktuelle Situation zur Marienbrücke, Verkehrsführung und Übersicht über bedeutsame
Brücken für den Straßenverkehr im Stadtgebiet Arnsberg		 120/2023
5. Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg
Hier: Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“		 122/2023
6. Beförderung von Schülerinnen und Schülern, Deutschlandticket für das Schuljahr 2023/24 110/2023
7. Funkturm auf dem Schlossberg im Stadtbezirk Arnsberg 113/2023
8. Campus Berliner Platz - Neuplanung einer Teilfläche des Parkplatzes im Zuge des Neubaus des Berufskolleges des Hochsauerlandkreises
Hier: Vereinbarung zwischen HSK und Stadt Arnsberg		 115/2023
9. Fraktionsanträge  
9.1 Grundsteuerreform ab 2025
-Antrag der FDP-Fraktion vom 28.06.2023-