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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 9. Sitzung, urspr. Sitzungsdatum 02.12.2021
Termin: Do, 09.12.2021 17:00 Uhr
Ort: Schützenhalle Hüsten
59759 Arnsberg
Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 27.10.2021  
3. Personelle Änderungen  
3.1 Bestellung von neuen Ortsheimatpflegern für die Bezirke Müschede und Oeventrop 225/2021
3.2 Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Entfristung der Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs an Wochenenden/Feiertagen bei gleichzeitiger Erhöhung der Stundenzahl von 19,5 auf 25 Wochenarbeitsstunden 129/2021
5. Aufbau eines Kommunalen Ordnungsdienstes;
Schaffung der finanziellen Voraussetzungen für die Einrichtung der Stellen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2022/2023 für die weitere Zusammenarbeit mit einem privaten Sicherheitsdienst		 136/2021
6. Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021
6.1 Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021 1. Ergänzung
6.2 Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021 2. Ergänzung
7. Hochbau  
7.1 Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg 174/2021
7.1.1 Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg 174/2021 1. Ergänzung
7.2 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Bachum		 194/2021
7.2.1 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Bachum		 194/2021 1. Ergänzung
7.3 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita Rumbeck		 191/2021
7.4 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita-Neubau im Stadtteil Holzen		 192/2021
7.4.1 Entwicklung der Arnsberger-Betreuungslandschaft für Kinder im Alter von 0 – 6 Jahren
Hier: Kita-Neubau im Stadtteil Holzen		 192/2021 1. Ergänzung
7.5 Jugendkulturzentrum Hüsten 189/2021
7.6 Oeventrop "Leben & Lernen"
Städtebaulich-architektonisches Konzept für Bürgerzentrum und Kita		 199/2021
8. Aufzeichnung und Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen im Internet (Streaming von Ratssitzungen) 91/2021 1. Ergänzung
9. Errichtung von Wohnmobilstellflächen mit Versorgungsinfrastruktur im Arnsberger Stadt-gebiet 198/2021
10. Doppelhaushalt 2022/2023 | Haushaltsangelegenheiten  
10.1 Haushaltsreden der Vertreter*innen der Fraktionen  
10.2 Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen 179/2021
10.3 Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Beschlüsse/Empfehlungen der Fach- und Bezirksausschüsse
- sonstige sich ergebende Veränderungen gegenüber der Haushaltsveranschlagung
- mögliche Veränderungen durch haushaltsrelevante Beschlüsse im Rahmen der Tagesordnung zur Ratssitzung am 09.12.2021 sowie aus Anträgen der Fraktionen
 179/2021 1. Ergänzung
10.4 Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Arnsberg für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Beschlüsse/Empfehlungen der Fach- und Bezirksausschüsse
- sonstige sich ergebende Veränderungen gegenüber der Haushaltsveranschlagung
- Mögliche Veränderungen durch haushaltsrelevante Beschlüsse im Rahmen der Tagesordnung zur Ratssitzung am 09.12.2021 sowie aus Anträgen der Fraktionen



Hierzu Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2021


 179/2021 2. Ergänzung
10.5 Anträge der Fraktionen und Ergänzungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2022/2023
-lfd. Nr. 1 bis 31-		  
10.6 Stellenplanvorlage 2022 / 2023 229/2021
10.7 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters
Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung vom 27.10.2021		 205/2021
10.8 Entwicklung der Ermächtigungsübertragungen im Investitionsbereich / Rahmenbedingungen im Bereich der Bau- und Planungsleistungen 224/2021
10.9 Förderung der Kindertagespflege in Arnsberg
Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 231/2021
11. Abschlussbericht überörtliche Prüfung der gpa NRW zu Staatszuweisungen im Bereich OGS und Stellungnahme des Bürgermeisters 201/2021
11.1 Abschlussbericht überörtliche Prüfung der gpa NRW zu Staatszuweisungen im Bereich OGS und Stellungnahme des Bürgermeisters 201/2021 1. Ergänzung
12. Umwandlung der städt. kath. Bekenntnisgrundschule St. Michael, Schulstr. 14, 59755 Arnsberg in eine städt. Gemeinschaftsgrundschule 181/2021
13. Unterstützung des von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie betroffenen Hotel-und Gaststättengewerbes und des Einzelhandels 237/2021
14. Aufstellung des Bebauungsplanes V 13 "Gut Nierhof III" im Stadtbezirk Voßwinkel und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnsberg
Hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
2. Satzungs- und Änderungsbeschluss		 137/2021
15. Aufhebung der Zweckbindung von Wirtschaftswegen im Bereich "Birkenweg" im Stadtbezirk Oeventrop 166/2021
16. Beschluss nach § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßahmen 232/2021
17. Ortsrecht  
17.1 Änderung der Friedhofsgebührensatzung 226/2021
17.2 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg vom 09.12.2002 228/2021
17.3 15.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung – der Stadt Arnsberg vom 02.12.1998 204/2021
17.4 8. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg vom 14.07.2020 210/2021
18. A. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung" für das Jahr 2022

B. Gebührenermittlung (Kalkulation) der Abwassergebühren ab 01.01.2022

C. 13. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg vom 22.02.2010		 197/2021
19. Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG" für das Wirtschaftsjahr 2022 222/2021
20. Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW; Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der TECHNISCHE DIENSTE ARNSBERG für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Vorlage des Ergebnisses der Jahresabschlussprüfung 2020 durch die "Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" 227/2021
21. Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten"
hier: Quartiersgarage "Am Müggenberg"		 235/2021
22. Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für die beabsichtigte Erweiterung des Steinbruchs Calcit im Stadtbezirk Holzen 183/2021
22.1 Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für die beabsichtigte Erweiterung des Steinbruchs Calcit im Stadtbezirk Holzen 183/2021 1. Ergänzung