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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Do, 30.09.2021 17:30 Uhr
Ort: Schützenhalle Hüsten
59759 Arnsberg
Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 02.09.2021  
3. Personelle Angelegenheiten in Gremien  
3.1 Entsendung des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers Peter Bannes als Vertreter der RLG in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH 163/2021
3.2 Personelle Änderungen in städtischen Gremien  
4. Neubau einer Hauptschule mit integrierter Einfeldsporthalle, Am Solepark 6, 59759 Arnsberg, als Ersatzbau für die Städtische Katholische Bekenntnisschule "Grimmeschule" 133/2021
5. Unterkunftsplanung;
Städtische Übergangswohnheime für Geflüchtete
-Anpassung der Belegungskapazitäten
-geplanter Neubau einer Unterkunft am Standort Schleifmühlenweg		 146/2021
6. Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von 0 – 6 Jahren
Hier: Anpassung der Beteiligung der Stadt Arnsberg an dem Kita-Neubauvorhaben Martin-Luther in Alt-Arnsberg		 149/2021
7. Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von 0 – 6 Jahren
Hier: Anpassung der Beteiligung der Stadt Arnsberg an dem Kita-Neubauvorhaben St. Pius in Alt-Arnsberg		 139/2021
8. Information zum Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021
Hier: Förderung von Kindern in der Kindertagespflege		 140/2021
9. Modellprojekte Smart Cities Made in Germany „5 für Südwestfalen“
hier: Smart City Strategie für die Stadt Arnsberg		 165/2021
10. LEADERsein!-Bürgerregion am Sorpesee
Bewerbung zur Förderperiode 2023-2027		 130/2021
11. Anbau am Feuerwehrgerätehaus im Stadtbezirk Oeventrop
hier: Förderantrag im Rahmen des Sonderaufrufs "Feuerwehrgerätehäuser in Dörfern 2022"		 171/2021
12. Ortsrecht  
12.1 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Arnsberg vom 18.11.2009 154/2021
12.2 5. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt im Fachbereich Soziales, Jugend und Familie der Stadt Arnsberg 132/2021
13. Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtentwässerung" Rechenschaft gem. § 26 Eigenbetriebsverordnung NRW für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung"
Abschlussprüfung 2020 Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen, mit Sitz in Bielefeld		 158/2021
14. Fraktionsanträge  
14.1 Hochwasserschutz weiterdenken - zusätzliche Maßnahmen gegen Starkregenereignisse ergreifen
-Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Einzelratsmitglied Werner Ruhnert vom 29.07.2021-		  
14.2 Prüfantrag: Beantragung Fördermittel für Hochwasserschäden
-Antrag der SPD-Fraktion 14.09.2021-		  
14.3 Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vor dem neuen Bauernhofkindergarten "Tiggeshof" in Holzen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 14.09.2021-		  
15. Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Luftfilter in städtischen Schulgebäuden		 145/2021