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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Do, 24.06.2021 17:30 Uhr
Ort: Schützenhalle Hüsten
59759 Arnsberg
Schützenhalle Hüsten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ratssitzung vom 04.03.2021  
3. Ratsarbeit während der Corona-Pandemie 117/2021
4. Personelle Änderungen  
4.1 Einführung des neuen Ratsmitgliedes Ursula Hoffmann  
4.2 Rückgabe des Ratsmandats durch Frau Nele Lütgebüter: Personelle Änderungen in verschiedenen Gremien 86/2021
4.3 Bestellung eines neuen Ortsheimatpflegers für den Bezirk Bruchhausen 83/2021
4.4 Personelle Änderungen in städtischen Gremien (ohne Vorlage)  
5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
5.1 Dringlichkeitsentscheidung
Teilnahme an dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“
hier: Friedhof-Park-Ruhr-Landschaft Arnsberg, Grüne und kulturelle Schätze heben
Umwandlung des Eichholzfriedhofes in einen naturnahen Park und Anbindung an die historischen Bürgergärten		 50/2021
5.2 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Stellungnahme der Stadt Arnsberg zum 3. Entwurf der 3. Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis (mit Stand vom 01.03.2021) im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gem. § 12 Abs. 2 RettG NRW		 60/2021 1. Ergänzung
5.3 Dringlichkeitsentscheidung:
Erstattung der Hälfte der Elternbeiträge Februar 2021 aufgrund des reduzierten Betreuungsangebotes der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bis zum 19.02.2021
Erstattung der Hälfte der Elternbeiträge Februar 2021 für die Betreuung in der OGS aufgrund der Schulschließungen bis zum 19.02.2021		 7/2021 1. Ergänzung
5.4 Dringlichkeitsentscheidung
European Energy Award		 32/2021 1. Ergänzung
5.5 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtentwässerung“		 22/2021 1. Ergänzung
5.6 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtentwässerung“		 20/2021 1. Ergänzung
5.7 Dringlichkeitsentscheidung
hier: Servicewerke Westfalen GmbH & Co. KG und Servicewerke Westfalen GmbH (als Komplementärgesellschaft)		 61/2021 1. Ergänzung
6. Sanierung des Rathauses - klimaneutral und offen
hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen		 119/2021
7. Beteiligungsbericht 2019 84/2021
8. Modellprojekte Smart Cities Made in Germany „5 für Südwestfalen“
hier: Strategische Ziele Smart City Strategie Arnsberg		 107/2021
9. Masterplan Sport und Bewegung Arnsberg 58/2021
10. Stadtentwicklung  
10.1 Arnsberger Modell Baukultur
Beirat für Stadtgestaltung | Änderung der Geschäftsordnung		 39/2021
10.2 Handlungskonzept 'Zukunft Wohnen in Arnsberg'
hier: Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels		 24/2021
10.3 Städtebaulicher Denkmalschutz: Integriertes Handlungskonzept für die Altstadt Arnsberg im Gebiet der Erhaltungssatzung
hier: Änderungen im Maßnahmen- und Handlungskonzept		 52/2021
11. Oeventrop „Leben & Lernen“
Städtebaulich-architektonisches Konzept für das Schulareal Dinschede		 67/2021
12. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes NH 149 "Wohnen Am Spring" im Stadtbezirk Neheim
hier: Satzungsbeschluss		 173/2020
13. Weitere Entwicklung des Sauerland-Kolleg Arnsberg - städt. Schule für Erwachsene-,
Berliner Platz 5, 59759 Arnsberg
Hier: Bildung eines Verbundes mit dem Weiterbildungskolleg Unna		 99/2021
14. Fortschreibung der Arnsberger Nachhaltigkeitsstrategie – Roadmap klimaneutrales #arnsberg2030 118/2021
15. Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2020
hier: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschluss 2020 und Beschluss über die Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020		 111/2021
16. Berichterstattung Sozialer Arbeitsmarkt 48/2021
17. Aufhebung der Zweckbindung von zwei Wirtschaftswegen im Bereich des Uferwegs im Stadtbezirk Hüsten 177/2020
18. Beantragung einer Förderung aus dem Programm "Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen."
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07. Dezember 2020		 51/2021
19. Zuschuss für die Beratung von geflüchteten und zugewanderten Frauen an die Frauenberatungsstelle des Vereins Frauen helfen Frauen Arnsberg e.V. 96/2021
20. Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen Arnsberg e. V. auf Erhöhung der institutionellen Förderung des Frauenhauses Arnsberg 94/2021
21. Fairtrade-Stadt 40/2021 1. Ergänzung
22. Projekt "46Sieben"
hier: Petition der CDU-Fraktion im Bezirksausschuss Holzen vom 12.04.2021		 74/2021
23. Teilnahme an der Ausschreibung des Landes Nordrhein-Westfalen
- "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021"		 65/2021
24. 1. Einführung und Etablierung von Bürgerräten in der Stadt Arnsberg 112/2021
25. Aufzeichnung und Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen im Internet (Streaming von Ratssitzungen) 91/2021
26. Neue Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy+“ 113/2021
27. Aufnahme einer Einwohner*innenfragestunde in die Tagesordnung künftiger Sitzungen des Rates der Stadt Arnsberg
-Antrag Ratsmitglied Gerd Stüttgen, SBL, vom 20.10.2020		 90/2021
28. Stiftung Amt Hüsten
hier: Wahl von Stiftungsratsmitgliedern		 55/2021
29. Einrichtung attraktiver Angebote für Biker
-Anregung gem. § 24 GO NW vom 02.06.2020
-Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2020
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021ote für Biker im Stadtgebiet Arnsberg“		 108/2021
30. Ortsrecht  
30.1 Beschluss über die Satzung der Stadt Arnsberg zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege in Arnsberg (Tagespflegesatzung) zum 01.08.2021 42/2021
30.2 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Arnsberg
 59/2021
31. Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses 166/2020 1. Ergänzung
32. Weiterbeschäftigung der Stellen Streetwork / mobile Jugendarbeit 88/2021
33. Antrag DIE LINKE vom 05.03.2019
Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden		 72/2021
34. Interkommunales Projekt des Hochsauerlandkreises und der Stadt Arnsberg
„Schulbegleitung / Integrationshilfe im HSK“
Projektdokumentation und Prozessevaluation sowie zukünftige Ausrichtung 2021		 89/2021
35. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg 85/2021
36. Unterstützung des gesellschaftlichen Neustarts nach über 15 Monaten Corona-Pandemie 122/2021
37. Stärkung des Integrationsrates
-Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2021-		 57/2021
37.1 Stärkung des Integrationsrates
-Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2021-

-Personelle Besetzung entsprechend Beschluss des Integrationsrates vom 10.03.2021

 57/2021 1. Ergänzung
38. Fraktionsanträge  
38.1 Genehmigung der Verfahrensvorschläge der digitalen Informationsveranstaltung des Rates am 06.05.2021

  
38.1.1 Bericht über die Förderung der E-Mobilität in der Stadt Arnsberg
-Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2021-
  
38.1.2 Einrichtung einer Hundewiese im Stadtbereich
-Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2021-
  
38.1.3 Solarenergie auf Dächern von Unternehmen und Einzelhandelsgeschäften
-Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2021-
  
38.1.4 Pitch zur Standortsuche für den Neubau des derzeitigen Lehrschwimmbeckens Herdringen
-Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 18.03.2021-
  
38.1.5 Beitritt der Stadt Arnsberg der Initiative Soko Respekt
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2021-
  
38.1.6 Autokino auf der Riggenweide
-Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2021-
  
38.1.7 Schärfung der Nachhaltigkeitsstrategie und entsprechende transparente Kommunikation
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 29.03.2021-
  
38.1.8 Neu-Evaluation der Renovierungspläne des Rathauses
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 29.03.2021-
  
38.1.9 Entsiegelung von Schulflächen
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 30.03.2021-
  
38.1.10 Attraktive Angebote für Biker im Stadtgebiet
-Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021-
  
38.1.11 Frischer Wind in alte Häuser und Wohnungen für die Zentren: Leerstandsmanagement für Arnsberg
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021-
  
38.1.12 Kostenlose Periodenartikel für Frauen in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stellen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021-
  
38.1.13 Errichtung zentraler Plakatwände für den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26.09.2021
-Antrag Gerd Stüttgen vom 19.04.2021-

  
38.1.14 Finanzierung der Streetworker auf Dauer sicherstellen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021-
  
38.1.15 Neue zentrale Hauptschule "Grimmeschule" mit Sporthalle
-Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2021-
  
38.1.16 Ruhe an der Ruhr - Natur schützen und erlebbar machen
-Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 29.04.2021-
  
38.1.17 Kinder und Jugendliche stark machen - Fördermittel nutzen - "Extra-Zeit zum Lernen" für die Arnsberger Schülerinnen und Schüler, um pandemiebedingte Defizite aufzuarbeiten
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B0/Die Grünen vom 29.04.2021-
  
38.2 Aktuelle Fraktionsanträge  
38.2.1 Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung von Lärmbelästigung durch motorisierte Fahrzeuge
-Antrag der FDP-Fraktion vom 07.05.2021-		  
38.2.2 Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
-Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021-		  
38.2.3 Kinder und Jugendliche stark machen!
Keine Reduzierung des Außenbereichs durch Teilung des Grundstücks im Zuge der Entwicklungsarbeiten in der Kindertagesstätte Bieberburg Holzen und beispielhafter Neubau in Holzbauweise
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 12.05.2021-
  
38.2.4 Kinder und Jugendliche stark machen!
Grimmeschule
-Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021-		  
38.2.5 Änderung der Parkgebührenordnung für E-Autos
-Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021-		  
38.2.6 Unterstützung Bau Kunstrasenplatz Möhnesportplatz
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2021-		  
38.2.7 Ein modernes Arbeitsumfeld für die Verwaltung
Dauerhaftes Homeoffice und Desk-Sharing im neuen Rathaus prüfen
-Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 09.06.2021-		  
38.2.8 Öffnung der Außengastronomie bis 24.00 Uhr ermöglichen
-Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2021		  
38.2.9 Fördermittel nutzen - Extra-Zeit zum Lernen
-Ergänzungsantrag (zum Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen) der SPD-Fraktion vom 10.06.2021-		  
38.2.10 Erstellen eines Radverkehrskonzeptes für Arnsberg als Handlungsgrundlage für eine Verbesserung des Verkehrs
-Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen vom 01.06.2021-		  
38.2.11 Holzbau sowie Photothermie/Thermovoltaik als neuer Standard bei kommunalen Bauten und Erstellung einer Bauleitlinie
-Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 16.06.2021-		  
39. Erstattung der Zahlung der Elternbeiträge aufgrund des eingeschränkten Regelbetriebs der Kindertageseinrichtungen bis zum 06.06.2021
Erstattung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS aufgrund des eingeschränkten OGS-Betriebs bis zum 30.05.2021		 127/2021